Beschwichtigungsversuche

Deutlich war von der Leyen anzumerken, dass sie nicht weiter Öl aufs Feuer in der Diskussion kippen wollte, sondern "dass sie gelernt hatte", wie wichtig die Diskussion unterschiedlichster Gruppen in der Gesellschaft ist. Sie machte Anleihen bei der Entdeckung Amerikas. Auch damals habe es in der Folge ein Gegenüber von alter und neuer Welt gegeben. "Heute brechen die Digital Natives in eine neue Internet-Welt auf und sie sind sehr kompetent in dieser Welt." Das habe sich auch an den "unzähligen Blogs und Foren" gezeigt, in denen über die Internet-Sperren diskutiert worden sei.

Das Internet ist keine neue Welt

Von der Leyen beharrte allerdings darauf, dass es bei der ganzen Diskussion nicht um das Thema Technik gehen würde und auch nicht um ein Gegeneinander von alter und neuer Welt. Vielmehr müsse sich jeder fragen, was Freiheit im Internet bedeute. Auch sei zu fragen, in welchem Verhältnis diese Freiheit und die Meinungsfreiheit zur Menschenwürde steht. Auch wenn das Internet ein "geniales Werkzeug" sei, gehe es bei der Diskussion um Internet-Sperren vor allem um eine Metaebene. Und hier gelte es festzustellen: "Das Internet ist keine neue Welt. Es stellt die Werte des Menschen nicht auf den Kopf." Allerdings habe sie in den vergangenen Monaten gelernt, dass "Politik Menschen schneller in Prozesse einbinden muss".

Aber die Diskussion um Kinderpornographie und Internetsperren hätten in der Öffentlichkeit ein Bewusstsein für dieses Thema geschaffen. Denn prinzipiell sei die Problematik ja schon lange bekannt. Öffentlich heftig diskutiert sei sie aber erst jetzt worden.

Von der Leyen gab zwischen den Zeilen zu, dass die Internet-Petition die Politik überrascht habe, weil sie sehr schnell eine großflächige Aufmerksamkeit und Bewegung erzeugt habe. Diese Erfahrung will die Ministerin nun nutzen. Sie wird hierzu im Internet einen Dialog anfachen, der via Lifestream geführt werden soll. Hierbei sollen alle möglichen Seiten wie Elternverbände, Kinderschutzorganisationen, Unternehmen zu Wort kommen und über Lösungen diskutieren. Die Frage sei immer, wie - auch im Internet - die Achtung, die Würde des Menschen gewahrt bleibt.