CeBIT 2010

Bundeskanzlerin Angela Merkel macht IT zur Chefsache

Spezialgebiet Business-Software: Business Intelligence, Big Data, CRM, ECM und ERP; Betreuung von News und Titel-Strecken in der Print-Ausgabe der COMPUTERWOCHE.
Gut gelaunt zeigte sich Bundeskanzlerin Angela Merkel zur CeBIT-Eröffnung. Einen Internet-Minister, so ihre Botschaft an den ITK-Verband Bitkom, werde es nicht geben. Dafür aber steuerliche Entlastungen für die Forschung.

Angela Merkel erteilte der Forderung von Bitkom-Präsident August-Wilhelm Scheer, einen Internet-Minister zu benennen anlässlich der Eröffnung der CeBIT 2010 eine Absage. Scheer hatte wenige Stunden zuvor vor der Presse den Wunsch geäußert, eine solche Position innerhalb der Regierung zu schaffen und moniert, die Bundesregierung verfolge keine klare IT-Strategie. Minister würden zu wichtigen ITK-Themen unterschiedliche Standpunkte vertreten, kritisierte der Lobby-Vertreter das Durcheinander in der Politik.

"Seien Sie doch froh, dass sich so viele Minister mit IT-Themen beschäftigen", konterte Merkel mit einem Augenzwinkern. Das sei in den vergangenen Jahren nicht der Fall gewesen. Ein spezieller Internet-Minister sei aus ihrer Sicht nicht die richtige Lösung. Das Wirtschaftsministerium unter Rainer Brüderle sei die geeignete Bündelungsstelle für alle ITK-Angelegenheiten.

Angela Merkel machte der CeBIT-Start offenbar Spaß: Das Eröffnungs-Video verfolgte die Bundeskanzlerin in 3D.
Angela Merkel machte der CeBIT-Start offenbar Spaß: Das Eröffnungs-Video verfolgte die Bundeskanzlerin in 3D.
Foto: Messe

Ansonsten signalisierte die Kanzlerin der ITK-Branche aber Entgegenkommen. Merkel kündigte für diesen Sommer eine digitale Strategie an, vor allem um die Vernetzung der klassischen Industrien zu fördern. Sie versprach der deutschen ITK-Branche, innerhalb der Regierung eine gemeinsame IT-Sprache zu finden und alle Aktivitäten zu bündeln. "Politik und Wirtschaft müssen eng zusammenarbeiten."

Das wird auch notwendig sein, um die anstehenden Aufgaben zu lösen. "Wir haben noch viel Arbeit vor uns", sagte Merkel. Die großen Herausforderungen seien vor allem der flächendeckende Ausbau des bundesweiten Breitbandnetzes. Das sei aus ihrer Sicht die Basis für alle weiteren Anstrengungen. Die Bundeskanzlerin kündigte außerdem weitere Investitionen in Forschung und Bildung an. Außerdem soll die steuerliche Förderung von Forschung in das Regierungsprogramm aufgenommen werden, versprach die Kanzlerin unter dem Beifall der versammelten ITK-Prominenz.