CeBIT Broadband World

Breitband für alle - aber wie?

04.03.2010
Im Rahmen der Broadband World diskutierten auf der CeBIT Politik und Wirtschaft über den weiteren Breitbandausbau in Deutschland.
Bitkom-Präsident Scheer und Staatssekretär Pfaffenbach auf der Broadband World.
Bitkom-Präsident Scheer und Staatssekretär Pfaffenbach auf der Broadband World.

Während internationale Studien Deutschland in Sachen Breitbandausbau eher im Mittelfeld sehen, überraschte Bernd Pfaffenbach, Staatssekretär im Bundeswirtschaftsministerium, die Besucher mit der Erkenntnis, dass "wir im internationalen Vergleich gar nicht schlecht da stehen". Seine positive Einschätzung begründete der Politiker damit, dass immerhin schon 97 Prozent der Haushalte einen breitbandigen Zugang hätten. Allerdings fängt für Pfaffenbach Breitband bereits bei einem Mbit/s an und in seine Berechnung fließen sowohl Funk- als auch kabelgestützte Systeme ein. Pfaffenbach mahnte die Industrie, den Breitbandausbau selbst in die Hand zu nehmen: "Die Rolle des Staates kommt erst an zweiter Stelle, wenn es darum geht die Rahmenbedingungen zu setzen". Einer weiteren Forderung nach öffentlichen Geldern erteilte er eine klare Absage. Die im Konjunkturpaket 2 bewilligten Gelder für den Breitbandausbau seien noch gar nicht abgerufen worden. Hier sieht Pfaffenbach die Kommunen gefordert. Dennoch ist er zuversichtlich, dass das für 2014 anvisierte Ziel, 75 Prozent der Bevölkerung mit 50-Mbit/s-Breitband zu versorgen, erreicht werde.

Eine Zuversicht die die anderen Diskussionsteilnehmer nur bedingt teilten. Bitkom-Präsident August-Wilhelm Scheer wertete es schon als Erfolg, dass es nun Zahlen gebe, an denen sich die Regierung messen lasse. Des Weiteren forderte er eine klare Regulierungsvorgabe, "denn die Industrie ist durchaus bereit, 60 Milliarden Euro in den Breitbandausbau zu investieren". Dabei müsse aber allen Beteiligten klar sein, dass es keinen Königsweg gibt. Vielmehr müssten alle Technologien in Betracht gezogen werden.

Gerd Müller, Staatsekretär im Landwirtschaftsministerium, drohte der Branche mit einer "wachstumsorientierten Regulierung", damit auch die 1,4 Millionen Haushalte ohne Grundzugang endlich angemessen versorgt würden. Mathias Kurth, Präsident der Bundesnetzagentur, stellte zudem in Aussicht, dass demnächst eine Regulierungsentscheidung zur Nutzung von Leerrohren anstehe. Deren Verlegungskosten tragen in Städten bis zu 70 Prozent zu den Kosten für den Breitbandausbau bei, weshalb beispielsweise das Land Baden Württemberg die Entscheidung getroffen hat, bei allen Straßenbauarbeiten künftig gleich entsprechende Leerrohre mit zu vergraben.