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BMWi: Keine Software-Patente in Europa

19.11.2001
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MÜNCHEN (COMPUTERWOCHE) - Eine vom Bundeswirtschaftsministerium (BMWi) in Auftrag gegebene Studie kommt zu dem Schluss, dass weder eine Ausweitung noch eine Beschneidung des Softwarepatentrechts ratsam ist. Anders als in den USA wird es damit in Europa, abgesehen von Spezialbereichen wie Maschinen- und Anlagensteuerung, auch künftig keine Patente auf Software geben. Die Innovationsdynamik im Softwarebereich und die Besonderheiten der Softwareentwicklung müssten bei der Regelung der Patentierbarkeit besondere Berücksichtigung finden, so eine zentrale Feststellung. Dazu gehöre auch die weitere Entfaltung der Open-Source-Entwicklung, deren Leistungsfähigkeit in Zukunft erhalten werden müsse. Den kompletten Text der Studie hat das BMWi zu Download bereitgestellt. (lex)