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Blackberry: Showdown vor Gericht entscheidet über Online oder Offline

21.02.2006
Am kommenden Freitag geht der Patentstreit zwischen Rresearch in Motion (RIM) und NTP in die wohl entscheidende Runde vor Gericht.

Der kanadische Blackberry-Hersteller RIM bereitet sich auf den nächsten Schlagabtausch mit dem auf Patente spezialisierten Unternehmen NTP vor. Am nächsten Freitag, dem 24. Februar, treffen sich beide Kontrahenten, die schon seit Jahren um die in den Blackberry-Geräten verwendeten Patentrechte streiten, erneut vor einem US-amerikanischen Gericht. Die Auseinandersetzung dürften auch viele Nutzer des E-Mail-Dienstes mit Spannung verfolgen. Im Falle einer Niederlage droht RIM die zwangsweise Abschaltung seines Dienstes in den USA. Nach Firmenangaben sind die europäischen Systeme nicht davon betroffen.

Um dem vorzubauen und sich eine Hintertür offen zu halten, zeigen sich die RIM-Verantwortlichen weiter gesprächsbereit. Sollte sich eine Möglichkeit bieten, den Streit beizulegen, werde man dem nicht im Wege stehen, betonte zuletzt Dennis Kavelman, Chief Financial Officer (CFO) von RIM. "Wir haben den Draht zwischen uns und NTP nie abreißen lassen."

Die Kanadier hatten bereits im vergangenen Jahr versucht, den seit 2002 schwelenden Patentstreit beizulegen. NTP wirft RIM vor, mit dem Blackberry-Dienst Patentrechte zu verletzen. Um diesen Vorwurf aus der Welt zu schaffen, hatte das RIM-Management im Sommer vergangenen Jahres einen Vergleich und die Zahlung von 450 Millionen angeboten. Der anvisierte Friedensschluss scheiterte jedoch in letzter Sekunde (siehe auch: Blackberry-Betreiber RIM und NTP streiten weiter).

Hoffnung schöpfte der Blackberry-Betreiber zuletzt durch eine Untersuchung des US-amerikanischen Patentamts. Die Prüfer erklärten die sieben Patente, auf die sich NTPs Klage stützt, für ungültig. Allerdings hat dieses Ergebnis keine Rechtskraft (siehe auch: US-Patentamt gibt RIM neue Hoffnung).

So werden die Kanadier weiter bangen müssen, wie auch zahlreiche Nutzer des eigenen Dienstes. Wiederholt hatten Ende vergangenen Jahres US-Behörden darauf hingewiesen, eine Abschaltung des Dienstes könnte die Arbeit massiv beeinträchtigen (siehe auch: US-Regierung bangt um Blackberry-Einsatz). Dies sollten die Richter in ihrem Urteil berücksichtigen. Durch den Rechtsstreit verunsicherte Nutzer planen offenbar den Umstieg auf alternative Angebote. Auch das RIM-Management räumt ein, dass erste Abwanderungsbewegungen zu verzeichnen seien. Das dürfte die Konkurrenz freuen: Microsoft plant bereits einen vergleichbaren E-Mail-Push-Dienst (siehe auch: Microsoft hofft auf Blackberry-Blackout).

Währenddessen arbeiten die RIM-Techniker mit Hochdruck an einer technischen Lösung, um die Abschaltung zu verhindern (siehe auch: RIM: Unser Workaround funktioniert). Demnach soll im Falle einer Verurteilung eine neue Software zum Einsatz kommen, die nach Darstellung RIMs die NTP-Patente nicht verletzt. Eigenen Angaben zufolge habe man diesen "Workaround" bereits erfolgreich getestet. Dieser soll den Weiterbetrieb des Blackberry-Dienstes in den USA sicherstellen, falls RIM im Patentprozess gegen NTP unterliegen sollte.

Sollte es dazu kommen, seien jedoch nur die Nutzer in den USA davon betroffen, versicherte im vergangenen Jahr RIM-CEO Mike Lazaridis in einem Gespräch mit der COMPUTERWOCHE. Die Dienste in Europa würden ohne Einschränkungen fortgeführt (siehe auch: "Wir haben ein kugelsicheres System geschaffen"). (ba)