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Blackberry-Hersteller muss weiter zittern

15.12.2004

MÜNCHEN (COMPUTERWOCHE) - Der seit 2001 laufende Patentrechtsprozess des kanadischen PDA-Herstellers Research in Motion (RIM) mit der US- Firma NTP nahm am gestrigen Dienstag eine neue Wendung: Ein Berufungsgericht in Washington D.C. bestätigte das vorinstanzliche Urteil aus niedriger Instanz in elf von 16 Klagepunkten gegen RIM. Allerdings wurde die noch nicht in Kraft getretene Anordnung, wonach das Unternehmen den Verkauf seiner E-Mail-Pager (Blackberry) einschließlich Software und Services einstellen muss, ausgesetzt. Der Fall selbst ging zurück an das Bezirksgericht in Richmond, Virginia,.

NTP beschuldigt RIM, widerrechtlich patentierte Verfahren zur Anbindung von mobilen Geräten an E-Mail-Systeme zu nutzen. Bereits im Oktober 2002 hatte ein Gericht die Kanadier in erster Instanz zur Zahlung von 23 Millionen Dollar Schadensersatz verurteilt. Als der Hersteller daraufhin in Revision ging, wurde die Entschädigungssumme auf 53,7 Millionen Dollar angehoben. Gleichzeitig ordnete das Gericht bis zum Auslaufen der umstrittenen NTP-Patente im Mai 2012, den Verkaufstopp in den USA an. Das Urteil wurde jedoch bis zu einem endgültigen Entscheid ausgesetzt. (mb)