Branchenverband

BITKOM unterstützt Initiative gegen überzogene Abmahnungen

03.01.2012
Der Branchenverband BITKOM hat sich hinter eine aktuelle Initiative gegen überzogene Abmahnungen im Internet gestellt.
BITKOM-Präsident Dieter Kempf
BITKOM-Präsident Dieter Kempf
Foto: DATEV

Vor allem für kleine und mittelständische Unternehmen sei die Gefahr des Abmahn-Missbrauchs eines der "größten Wachstumshürden", sagte BITKOM-Präsident Dieter Kempf. Abmahnungen seien zwar ein legitimes Instrument im Wettbewerb, würden aber vielfach missbraucht.

"Leider entsteht der Eindruck, dass Abmahnungen von manchen Anwälten und deren Auftraggebern als Einnahmequelle missbraucht werden", sagte Kempf. Der BITKOM unterstütze deshalb die Initiative des Bundesjustizministeriums, um Firmen vor missbräuchlichen Aktionen zu schützen.

Oft würden Online-Auftritte gezielt von Konkurrenten und deren Anwälten nach formalen Fehlern durchsucht, allein um die Rivalen unter Druck zu setzen, hieß es. Jeder zweite Händler sehe sich einer Studie von Trusted Shops zufolge dadurch in der Existenz bedroht. Den jährliche Schaden pro Online-Händler beziffert der Zertifizierungs-Dienstleister auf 5300 Euro.

Häufig monierten Abmahn-Anwälte Fehler bei der Widerrufsbelehrung, die den Kunden darüber aufklären, in welcher Zeit er Waren zurück geben darf. Der BITKOM empfiehlt Händlern deshalb, sich dafür an einem Muster zu orientieren, das vom Bundesjustizministerium im Netz veröffentlicht wurde. (dpa/tc)