Der Bundesverband Informationswirtschaft, Telekommunikation und neue Medien (Bitkom) unterstützt eine Anhörung im Bundestag, bei der es vor allem um Pauschalabgaben auf Geräte mit Kopierfunktionen geht. Durch die Abgaben sollen legale private Kopien von Texten, Musik und Filmen vergütet werden. Nach Informationen des Bitkom sei bereits in den Jahren 2002 bis 2005 das Abgabenaufkommen der Verwertungsgesellschaften VG Wort und ZPÜ um 63 Prozent von 76 Millionen auf 124 Millionen Euro gestiegen.

Der Regierungsentwurf sieht für die Kopier-Abgaben eine Obergrenze von fünf Prozent des Gerätepreises vor. Bei einzelnen Gerätearten kann die Abgabe auch unter dieser Schwelle liegen. Auf dieser Basis könnten „beide Organisationen auch weiterhin mit deutlich wachsenden Einnahmen rechnen“. Hintergrund der Prognose: Zusätzliche Geräte werden abgabenpflichtig – zum Beispiel Multifunktionsgeräte.

„Selbst bei einer durchschnittlich zweiprozentigen Pauschale würden die Verwertungsgesellschaften ihre Einnahmen annähernd verdoppeln“, rechnet Bitkom-Vizepräsident Jörg Menno Harms vor. „Es gibt daher keinen Grund, den Autoren und Künstlern Angst vor dem neuen Gesetz zu machen“, sagt Harms an die Adresse der Verwertungsgesellschaften, die noch höhere Forderungen erheben und den Gesetzentwurf blockieren. Der Regierungsvorschlag ist bereits als Kompromiss zwischen Rechteverwertern und Wirtschaft entstanden. Die IT-Branche befürchtet bei höheren Abgaben deutlich steigende Preise für zahlreiche Geräte wie PCs, Handys und Drucker in Deutschland.