EU-Elektroschrottrichtlinie

Bitkom kritisiert Umsetzungsplan

02.03.2001
MÜNCHEN (CW) - Nach mittlerweile fünf Jahren Verhandlungen innerhalb der Europäischen Union zur Entsorgung von Elektroaltgeräten rechnet der Bitkom noch in diesem Jahr mit der Verabschiedung eines Gesetzes. Prinzipiell begrüßt der Verband die Initiative, übt aber in drei Punkten Kritik an dem Richtlinienentwurf.

"Die Forderungen der Europapolitiker lassen sich in dieser Form nicht in den vorgesehenenZeiträumen verwirklichen", bemängelt Bernd Rohleder, Vorsitzender des Bundesverbands der Informationswirtschaft, Telekommunikation und Neue Medien (Bitkom), die Vorschläge der Brüsseler Kommission. Nach Aussage des Verbandschefs überschreite die vorgesehene Übergangszeit von 30 Monaten "die Schmerzgrenze" der Branche. Die EU orientiere sich an bereits existierenden Rücknahmepraktiken der Hersteller, bei denen allerdings fast ausschließlich sortenreine und eher moderne Geräte aus dem gewerblichen Bereich anfielen. Ihr Richtlinienentwurf"Waste from Electrical and Electronical Equipment" (WEEE) soll allerdings auch die Entsorgung aus dem Privatbereich regeln, die bislang auf kommunaler Ebene unterschiedlich gehandhabt wurde. Um die zwischen Herstellern und Kommunen geteilte Verantwortung in Einklang zu bringen sowie die Infrastruktur für Sammlung, Transport und Recycling aufzubauen, benötige ein Land von der Größe Deutschlands mehr Zeit als im Entwurf vorgesehen.

Entgegenkommen zeigte der Verband allerdings bei dem Problem der Rücknahme von Altgeräten, die vor dem erwarteten Inkrafttreten der Richtlinie auf dem Markt waren. Die im Verband organisierten Unternehmen erklärten sich bereit, auch Maschinen, deren Hersteller zwischenzeitlich nicht mehr existierten, anzunehmen. Der Bitkom schlägt vor, in einer Pilotphase Erfahrungen mit der Rücknahme zu sammeln und auf dieser Basis realisierbare Recycling- und Verwertungsquoten festzulegen.