Positionspapier veröffentlicht

Bitkom für Bürokratieabbau

05.12.2003

Der Bundesverband Informationswirtschaft, Telekommunikation und neue Medien e.V. (Bitkom) fordert die Bundesregierung zu einem stär-keren Abbau bürokratischer Hindernisse für die Wirtschaft auf. Die bestehende Initiative Bürokratie-abbau sei ein Schritt in die richtige Richtung, gehe aber nicht weit genug, äußerte Bitkom-Vizepräsident Heinz-Paul Bonn. Konkret forderte er Änderungen in Arbeits- und Sozialrecht mit der Begründung: „Das derzeitige Arbeitsrecht ver-nachlässigt innovative und wissensorientierte Unternehmen.“ Langzeit- oder Lebensarbeitszeitkonten könnten den Unternehmen hier ebenso helfen wie in anderen Bereichen ein einheitliches Vorgehen beim Abführen der Sozialversiche rungsbeiträge und ein standardi siertes Formularwesen. Zudem müsse eine Gesetzesfolgenabschät zung eingeführt werden, um die Einführung von noch mehr Büro kratie zu verhindern. „Fragwürdig sind Gesetze und Verordnungen immer dann, wenn ihr volkswirt schaftlicher Nutzen die durch sie verursachten Kosten nicht deutlich übersteigt“, so Bonn. Nach einer aktuellen Studie des Instituts für Mittelstandsforschung sind die Bü rokratiekosten der deutschen Wirt schaft seit dem Jahr 1994 um 50 Prozent auf insgesamt 46 Milliar den Euro gestiegen. (uk)