Bitkom: EU-Pläne gefährden TK-Sektor

14.01.2008
Der Bitkom lehnt die Pläne der EU-Kommission ab, Netze und Dienste in der TK-Branche zu trennen.

Nach Meinung von Bitkom-Präsident Prof. Dr. August-Wilhelm Scheer würde durch die Trennung "eine komplette Branche ausgebremst". Wenn Anbieter mit eigenem Netz den Betrieb auslagern müssen, würden Investitionsanreize fehlen. "Die EU sollte im Gegenteil alles tun, damit die Unternehmen weiterhin massiv in ihre Netze investieren und so die Grundlagen für neue innovative Dienste schaffen", so Scheer.

Aus Verbrauchersicht gebe es für eine Trennung keinen Grund. Die Tarife seien mit der Marktöffnung im Festnetz vor zehn Jahren rasant gefallen, das zeige, dass der Wettbewerb funktioniere. Darin unterscheide sich die Telekommunikationsbranche grundsätzlich von der Energiewirtschaft, wo eine Trennung von Netzen und Diensten ebenfalls diskutiert wird.

Die Pläne zur Auslagerung des Netzbetriebs sind Teil einer Überarbeitung des europäischen Rechtsrahmens für den Telekom-Sektor (TK-Review). Darin schlägt die EU-Kommission eine neue europäische Regulierungsbehörde vor, die mit 140 Mitarbeitern die EU-Kommission beraten soll. Laut Scheer sei dieser Vorschlag ebenfalls "praxisfern". Man brauche keine weitere Bürokratie, sondern eine klare Aufgabenverteilung zwischen der Kommission und den nationalen Behörden.

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