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Auch Apple einigt sich mit E-Data

05.08.2004

Nach Microsoft, Tiscali, HMV und OD2 hat nun auch Apple eingewilligt, die umstrittenen Patente der in Long Island ansässigen Firma E-Data in Lizenz zu nehmen. Diese betreffen den unter anderem den Online-Verkauf von Musik (genereller: die Übertragung von Informationen an einen entfernten Verkaufsort und anschließende Übertragung auf ein "materielles Objekt"). Apple hat eine europäische Übereinkunft mit E-Data getroffen, die auch die übrigen iTunes Music Stores abdeckt. Finanzielle Details sind nicht bekannt.

E-Data ist eine von mehreren Firmen, die gegenwärtig versuchen, Patente auf grundlegende Internet-Geschäfts- oder technische Prozesse zu Geld zu machen. Das "Freeny-Patent" von E-Data wurde zuerst 1985 in den USA zugeteilt und später auch in zehn europäischen Ländern (Europäisches Patent EP-0-195-098-B-1). In den Vereinigten Staaten ist es bereits ausgelaufen.

E-Data hat inzwischen vor einem Bundesgericht in Texas 14 weitere Unternehmen verklagt, darunter Amazon.com, American Greetings, Franklin Electronic Publishers, Hallmark Cards, die International Data Group (IDG), die "New York Times", Ticketmaster.com und Thomson. Diese sollen in den USA gegen das Freeny-Patent verstoßen haben, bevor es auslief. In Europa sind schon seit Februar weitere Klagen gegen die Bildagenturen Getty Images und Corbis anhängig. (tc)