Juristischer Kampf

Apple will US-Verkaufsstopp für acht Samsung-Smartphones

28.08.2012
Apple hat nach dem Erdrutschsieg im kalifornischen Patentprozess gegen Samsung ein Verkaufsverbot für acht Smartphone-Modelle des südkoreanischen Rivalen beantragt.
Das Google-Telefon "Galaxy Nexus" ist in den USA bereits aufgrund einer Einstweiligen Verfügung durch Apple temporär vom Markt.
Das Google-Telefon "Galaxy Nexus" ist in den USA bereits aufgrund einer Einstweiligen Verfügung durch Apple temporär vom Markt.

Darunter sind vier Varianten des Telefons "Galaxy S II", wie aus am Montag veröffentlichten Gerichtsunterlagen hervorgeht. Das S II wurde zwar inzwischen durch das neue Top-Gerät "S III" abgelöst, ist für Samsung aber immer noch wichtig als günstigere Alternative zum S III.

Weitere Smartphones, die Apple nun in den USA stoppen will, sind zwei Modelle des noch älteren "Galaxy S" sowie das "Droid Charge" und das "Galaxy Prevail". Die Geschworenen hatten die Verletzung von Apple-Patenten durch insgesamt 28 Samsung-Geräte festgestellt. Viele davon spielen am Markt aber kaum noch eine Rolle, da die Klage aus dem Frühjahr 2011 stammt. Apple behält sich vor, noch weitere Verkaufsverbote zu beantragen.

Samsung arbeite jetzt daran, die Funktionen der betroffenen Software-Patente von den Geräten zu entfernen, berichtete das "Wall Street Journal" am Dienstag. Das Problem ist allerdings, dass die Geschworenen bei den sechs Geräten der Galaxy-S-Serie auch mindestens ein Design-Patent des iPhone verletzt sahen.

Apple hatte sich in dem Prozess nahezu auf voller Linie gegen Samsung durchgesetzt und von den Geschworenen rund 1,05 Milliarden Dollar Schadenersatz zugesprochen bekommen. Die Südkoreaner wollen unterdessen weiterkämpfen. Sie baten Richterin Lucy Koh am Montag, mit dem endgültigen Urteil in dem Prozess zu warten, bis alle Anträge zur Geschworenen-Entscheidung abgearbeitet sind.

Die Samsung-Aktie konnte sich am Dienstag etwas von ihren Vortagesverlusten erholen. Ihr Kurs kletterte um 1,27 Prozent auf 1,195 Millionen Won (rund 842 Euro). Am Montag war sie um fast acht Prozent eingebrochen. Der Börsenwert des südkoreanischen Elektronik-Riesen war damit um umgerechnet rund 10 Milliarden Euro gefallen. Die Apple-Aktie markierte am Montag nach einem Plus von rund drei Prozent zeitweise ein Allzeithoch von 680,87 Dollar. Sie ging etwas tiefer bei 675,68 Dollar aus dem Handel. Es war immer noch der bisher höchste Schlussstand. Apple war damit insgesamt rund 633,4 Milliarden Dollar wert.

Apple geht auch gegen Samsungs Versuch vor, den vorläufigen Verkaufsstopp für das Tablet "Galaxy Tab 10.1" schnell wieder aufheben zu lassen. Es war das einzige Gerät, bei dem die Südkoreaner gut weggekommen waren: Die Geschworenen fanden keine Verletzung des Tablet-Designmusters von Apple durch Samsungs Galaxy Tab - und die Funktionen, die durch Software-Patent abgedeckt werden, lassen sich entfernen. Richterin Lucy Koh hatte im Juni Apples Antrag auf eine Einstweilige Verfügung gegen das Gerät stattgegeben. Samsung hat in seinen neueren Tablet-Modellen das Design bereits so verändert, dass es sich deutlicher von Apples Muster unterscheidet.

Die Geschworenen hatten insgesamt eine Verletzung von sieben Apple-Patenten für das iPhone-Design sowie für die Touchscreen-Bedienung festgestellt. Da sie Geschworenen von mutwilligen Patentverletzungen überzeugt waren, könnte der Schadenersatz theoretisch noch bis zu verdreifacht werden. Samsung will versuchen, die Entscheidung der neun Geschworenen zu torpedieren, noch bevor sie von Richterin Koh offiziell bestätigt wird.

Beim selben Gericht läuft noch ein Verfahren mit anderen Apple-Patenten gegen das neuere Samsung-Smartphone "Galaxy Nexus", das als offizielles Google-Telefon mit purem Android läuft, dem keine herstellerspezifische Oberfläche mehr aufgepfropft ist. Richterin Koh hält es bereits mit einem vorläufigen Verkaufsverbot vom Markt fern. Bis zum Prozess dürfte es aber noch lange dauern. (dpa/tc)