Patentklage gegen Galaxy S III

Apple verstärkt Druck auf Samsung

03.09.2012
Wenige Wochen vor dem erwarteten Start des nächsten iPhone nimmt Apple den stärksten Rivalen mit einer Patentklage ins Visier: Samsungs Spitzen-Smartphone "Galaxy S III".
Samsungs aktuelles Smartphone-Topmodell "Galaxy S III"
Samsungs aktuelles Smartphone-Topmodell "Galaxy S III"
Foto: Samsung

Apple erweiterte eine seit Februar anhängige Klage in Kalifornien außerdem um das neue Tablet "Galaxy Note 10.1" sowie das "Galaxy Note", ein großes Smartphone mit Stift-Bedienung. Das auf der IFA in Berlin vorgestellte Nachfolgemodell "Galaxy Note II" wird in der Klage nicht genannt. Apple spricht jetzt in dieser zweiten kalifornischen Klage seit Freitag von "mindestens 21 Geräten" und nennt konkret 22 Samsung-Modelle. Ein Prozess in dem Fall wird jedoch erst im Frühjahr 2014 erwartet. Richterin Lucy Koh, die beiden Verfahren von Apple und Samsung in Nordkalifornien vorsitzt, hatte diesen Fall aufgeschoben, um sich auf den ersten Prozess zu konzentrieren.

Bei den acht Patenten in der Klage geht es unter anderem um das Synchronisieren und Entsperren von Geräten, die Anzeige verpasster Anrufe, Wortvorschläge beim Schreiben sowie Suchfunktionen, die auch Apples sprechgesteuerter Assistent "Siri" nutzt.

Das im Mai vorgestellte Galaxy S III ist das aktuelle Flaggschiff-Modell von Samsung. Einige Experten fanden es dem aktuellen iPhone 4S in mancher Hinsicht technisch überlegen - aktuell auch die Stiftung Warentest. Es wird mit Spannung erwartet, wie Apple mit dem nächsten iPhone kontern wird. Es wird für September erwartet, auch wenn Apple noch nichts bestätigt hat. Im vergangenen Quartal verkaufte Samsung mit rund 50 Millionen Smartphones etwa doppelt so viele Computer-Handys wie Apple. Das lag auch daran, dass viele Apple-Fans bereits auf das nächste iPhone warteten. Für den Herbst wird auch mit einem ersten kleineren iPad-Modell gerechnet.

Im ersten Prozess in Kalifornien hatten die Geschworenen vor gut einer Woche die Verletzung mehrerer Apple-Patente durch diverse Samsung-Geräte festgestellt. Deshalb sprachen sie Apple 1,05 Milliarden Dollar Schadenersatz zu. Apple forderte daraufhin Verkaufsverbote für acht Smartphone-Modelle von Samsung. Darunter sind auch mehrere Varianten des Telefons "Galaxy S II", das für Samsung als günstigeres Gerät noch immer wichtig ist und auch in der zweiten Klage angegriffen wird. Richterin Lucy Koh setzte die Anhörung zu dem Antrag auf ein dauerhaftes Verkaufsverbot erst auf Anfang Dezember an. Sie ist die zuständige Richterin in beiden Verfahren.

Samsung will derzeit die Entscheidung der Geschworenen kippen noch bevor sie von der Richterin offiziell bestätigt wird. Unmittelbar vor der Erweiterung der zweiten kalifornischen Klage hatte es neue Hoffnung auf eine Beilegung des Mobilfunk-Patentkriegs gegeben: Apple-Chef Tim Cook telefonierte zu dem Thema mit seinem Google-Kollegen Larry Page. Bei den Patentklagen werden zwar einzelne Gerätehersteller angegriffen, das Ziel dahinter ist aber oft das Google-Betriebssystem Android, mit dem derzeit rund jedes zweite verkaufte Smartphone läuft. Apple-Gründer Steve Jobs hatte es seinerzeit als "geklautes System" verurteilt und den Patentstreit losgetreten. Das Android-Lager konterte mit eigenen Klagen.

Der Geschworenen-Prozess in Kalifornien war der bisherige Höhepunkt des seit mehr als einem Jahr geführten erbitterten Patentkriegs von Apple und Samsung. Apple wirft den Südkoreanern vor, Design und Funktionen von iPhone und iPad kopiert zu haben. Samsung führt im Gegenzug diverse technische Patente ins Feld. (dpa/tc)