"Innovationen bestimmen die schwindelerregende Dynamik des ITK-Marktes", sagte Merkel anlässlich der CeBIT-Eröffnung im Kongresszentrum in Hannover. Als Beispiele für den deutschen Beitrag zur Entwicklung moderner Informations- und Kommunikationstechniken griff die CDU-Politikerin jedoch auf zwei weit zurückliegenden Ereignisse zurück: Die Erfindung der Braunschen Röhre vor 110 Jahren und den ersten frei programmierbaren Rechenautomaten, den Konrad Zuse vor 80 Jahren entwickelte.
In einer globalisierten Wirtschaft sei die ausdauernde Innovationskraft ein wesentlicher Wettbewerbsfaktor für einen Standort wie Deutschland, sagte Merkel im Kuppelsaal des Kongresszentrums. Um in Sachen Innovationen dauerhaft zur weltweiten Spitze zu zählen, brauche es aber noch mehr als bisher ein Klima, in dem "Ideen in Taten, Forschungsergebnisse in marktfähige Produkte, Verfahren und Dienstleistungen umgesetzt werden". Eine nähere Beschreibung dieses "Klimas" blieb jedoch aus.
Genau an der Umsetzung von Forschungsergebnissen hapert es hierzulande jedoch in vielen Fällen. In den zurückliegenden Jahren haben Experten wiederholt moniert, es gelänge nicht, die Ideen aus den Universitäten in Unternehmen und Produkte umzumünzen. Den Absolventen mangle es vielfach an Gründergeist, und darüber hinaus erschwerten bürokratische Hürden den Aufbau neuer Firmen, lautete die Kritik.
Ob sich diese Defizite mit Geld aus der Welt schaffen lassen ist fraglich. Die Bundesregierung will, wie bereits im vergangenen Jahr angekündigt, rund 1,2 Milliarden Euro in den ITK-Bereich investieren. Darüber hinaus verwies Merkel auf die ebenfalls bereits bekannten Programme "Hightech-Strategie", "Informationsgesellschaft Deutschland 2010" (ID2010) und die "Potsdamer Initiative", in der die Ergebnisse des IT-Gipfels zusammengefasst wurden. Neu hinzukommen soll das Programm "IKT 2020 - Forschung für Innovationen" (siehe auch: CeBIT: Bundesregierung will mehr Geld für ITK-Branche ausgeben). Damit will die Bundesregierung die Forschungsförderung vorantreiben. Außerdem kündigte die Kanzlerin für Ende des Jahres einen zweiten IT-Gipfel an. Angesichts der schon fast inflationären Anzahl von Programmen und Initiativen stellt sich jedoch fast automatisch die Frage nach deren Wirksamkeit.
Neben den zahlreichen Initiativen will die Bundesregierung auch die digitale Kompetenz des Staates verbessern. Im Bereich E-Government soll die elektronische Kommunikation zwischen Wirtschaft und Verwaltung weiter ausgebaut werden. Ab 2012 sollen Transaktionen zwischen Wirtschaft und Verwaltung in aller Regel nur noch elektronisch abgewickelt werden, so Merkel. Dies sei Teil des Regierungsprogramms zur Modernisierung der Bundesverwaltung. Da die meisten Behördenkontakte für Unternehmen jedoch auf kommunaler und Landesebene stattfinden, hat die Kanzlerin hier leicht reden.
Mit Leuchtturmprojekten will Merkel mit gutem Beispiel vorangehen. Diese sollen eine breite Strahlkraft in den Markt hinein entfalten. Als Beispiel nannte die Politikerin das Forschungsprogramm "Theseus", mit dessen Hilfe neue Techniken zur Internet-Recherche entwickelt werden sollen. Vor einem Unternehmen wie Google, dessen Entwicklungshunger längst nicht gestillt scheint und dessen Leuchtkraft mit jedem Börsentag heller strahlt, verblasst Theseus zu einem leichten Glimmen.
Insgesamt blieben Merkel wie auch die anderen Sprecher blass. Ihr Eingangsscherz, auf der CeBIT-Bühne dominiere die Farbe rot, sie könne in diesem Fall aber damit leben, rief allenfalls ein müdes Lächeln auf den Lippen der Zuhörer hervor. Auch weil Merkels rotes Sakko sich kaum vom Bühnenhintergrund abhob. Willi Berchtold, Präsident des Bundesverbands Informationswirtschaft, Telekommunikation und neue Medien (Bitkom) begrüßte das Innovationsbekenntnis Merkels. Gleichzeitig mahnte der Lobby-Vertreter der deutschen ITK-Branche jedoch bessere Rahmenbedingungen an. Urheberrechtsabgaben, administrative Hürden und bürokratische Hürden behinderten die Unternehmen. Zudem lähme der Mangel an Fachkräften die Innovationskraft Deutschlands.
Zur CeBIT-Eröffnung schlug außerdem Patricia Russo, CEO von Alcatel-Lucent, einen philosophischen Bogen von Fantasie und Kreativität zu richtigen Business-Plattform. Sergey Naryshkin, stellvertretender Pemierminister Russlands - dem diesjährigen Partnerland der Messe - dankte Merkel artig für die CeBIT-Einladung und betonte die Bedeutung der ITK-Branche für die aufstrebende Wirtschaftsmacht.
Auch den eher uninspirierten Tanzeinlagen zwischen den Keynote-Sprechern sowie einem seicht vor sich hin plätschernden CeBIT-Song gelang es nicht, der Eröffnungsveranstaltung etwas mehr Schwung zu verleihen. (ba)