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Amazon und IBM legen Rechtsstreit bei

09.05.2007
Der Online-Einzelhändler Amazon.com hat sich mit IBM in einem Rechtsstreit um die Verletzung von IBM-Patenten mit der Zahlung einer Summe in nicht genannter Höhe geeinigt.

Gleichzeitig haben die beiden Unternehmen eine Vereinbarung für die langfristige wechselseitige Nutzung von Patenten getroffen, teilten die Unternehmen am Dienstag mit. Bei der Auseinandersetzung war es um fünf von IBM gehaltene Patente gegangen, die die Abwicklung beim elektronischen Handel betrafen. "IBMs Patent-Portfolio ist das größte und stärkste in der IT-Industrie", sagte Amazon-Jurist Scott Hayden. Die Lizenzierung vor allem von IBMs Web-Technologie-Patenten gebe dem Unternehme nun größere Freiheit bei der Entwicklung von Innovationen.

Noch im vergangenen Dezember hatte Amazon die im Oktober 2006 eingereichte Klage von IBM als "Nonsens" bezeichnet und Gegenklage eingereicht. Das Unternehmen hatte dem IT-Dienstleister vorgeworfen, extra bis 2002 gewartet zu haben, bis der Erfolg genügend Geld in Amazons Kassen gespült hätte. Die fünf fraglichen Patente waren IBM der Nachrichtenagentur Bloomberg zufolge bereits in den 1990er Jahren erteilt worden. (dpa/tc)