Nach gescheitertem Großprojekt

Alle Elena-Daten jetzt gelöscht

Johannes Klostermeier ist ein freier Journalist aus Berlin. Zu seinen Spezialgebieten zählen unter anderem die Bereiche Public IT, Telekommunikation und Social Media. Auf cio.de schreibt er über CIO Auf- und Aussteiger.
Der Elektronische Einkommensnachweis sollte Bürokratie abbauen und Meldeverfahren automatisieren. Nach dem Stopp im Juli wurden jetzt alle Daten auch physikalisch gelöscht.

Der „Elektronische Einkommensnachweis" (Elena) sollte die Wirtschaft entlasten und Verwaltungskosten senken. Eigentlich sollten mit dem System in Deutschland ab 2012 Einkommensnachweise elektronisch mithilfe einer Chipkarte und elektronischer Signatur erbracht werden. Mit dem im Frühjahr 2009 beschlossenen Elena-Verfahrensgesetz wurde nach langer Diskussion eines der größten Datenverarbeitungsvorhaben im Sozialbereich gesetzlich geregelt.

Meldet Vollzug: Bundesdatenschutzbeauftragter Peter Schaar.
Meldet Vollzug: Bundesdatenschutzbeauftragter Peter Schaar.

Seit Anfang 2010 wurden in der ersten Phase bereits Daten von mehr als 33 Millionen Beschäftigten im Elena-Verfahren gespeichert. Nun wurden nach dem Stopp im Juli vergangenen Jahres alle Daten gelöscht. Das meldete jetzt der Bundesdatenschutzbeauftragte.

Sämtliche personenbezogene Daten gelöscht

Der Bundesbeauftragte für den Datenschutz und die Informationsfreiheit, Peter Schaar, wie sein Titel korrekt lautet, habe sich nach dem Stopp des Verfahrens davon überzeugt, „dass sämtliche personenbezogene Daten gelöscht sind, die im Rahmen dieses Verfahrens bei der früheren Zentralen Speicherstelle und der Registratur Fachverfahren gespeichert waren", schreibt Schaar auf seiner Website.

Bereits nach dem Inkrafttreten des Gesetzes über die Aufhebung des Verfahrensgesetzes Anfang Dezember 2011 seien bereits wenige Tage später sämtliche Schlüssel für die Daten durch den Bundesbeauftragten für den Datenschutz und die Informationsfreiheit vernichtet worden, schreibt Schaar weiter.

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